Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln sämtliche Kauf-, Dienstleistungs- und Werkverträge zwischen der TEXMA Textilmarketing GmbH (nachfolgend „TEXMA“) und dem Vertragspartner (nachfolgend „Kunde“) über die Lieferung von Waren und/oder die Erbringung von Leistungen (nachfolgend gemeinsam „Vertragsleistungen“), unabhängig davon, ob der Vertragsschluss persönlich, telefonisch, per E-Mail oder über einen Online-Shop erfolgt.

 

(2) Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB als auch gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen, soweit in diesen AGB keine abweichenden Regelungen getroffen werden.

 

(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, TEXMA hat deren Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt. Dieses Zustimmungserfordernis gilt auch dann, wenn TEXMA in Kenntnis der AGB des Kunden die Lieferung oder Leistung vorbehaltlos ausführt.

 

(4) Individuelle Vereinbarungen (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben Vorrang vor diesen AGB. Maßgeblich ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein Vertrag oder eine Bestätigung von TEXMA in Textform.

 

(5) Rechtserhebliche Erklärungen des Kunden (z. B. Fristsetzungen, Mängelanzeigen, Rücktritt oder Minderung) sind in Textform abzugeben.

 

(6) Hinweise auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Die gesetzlichen Vorschriften gelten auch ohne ausdrückliche Klarstellung, soweit sie in diesen AGB nicht unmittelbar abgeändert oder ausgeschlossen werden.

 

§2 Vertragspartner

Der Vertrag kommt zustande mit:

 

TEXMA Textilmarketing GmbH

Geschäftsführer: Herbert Bökle, Jannik Bökle

Benzstraße 32, D-71083 Herrenberg

Registergericht: Amtsgericht Stuttgart  |  Registernummer: HRB 245583

Telefon: 07032 / 7999281  |  E-Mail: info@texma-gmbh.de

 

§3 Vertragsschluss

(1) Bestellungen außerhalb des Online-Shops (persönlich, telefonisch, per E-Mail)

a) Angebote von TEXMA sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.

b) Mit der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab.

c) Der Vertrag kommt zustande, wenn TEXMA das Angebot durch eine Auftragsbestätigung in Textform (z. B. per E-Mail) annimmt oder die Vertragsleistung ausführt.

(2) Online-Shop – B2B (Mitarbeitershops)

a) Die Mitarbeitershops sind ausschließlich für autorisierte Mitarbeiter des jeweiligen Unternehmens zugänglich. Vertragspartner wird ausschließlich das jeweilige Unternehmen, nicht der einzelne Mitarbeiter.

b) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar.

c) Durch Absenden der Bestellung gibt das Unternehmen ein verbindliches Angebot ab.

d) Der Vertrag kommt zustande durch ausdrückliche Auftragsbestätigung in Textform oder durch Versand der Ware.

(3) Online-Shop – B2C (Schulen, Vereine, Endkunden)

a) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar.

b) Der Bestellvorgang umfasst: Auswahl der Ware – Warenkorb – Kunden- und Zahlungsdaten – abschließende Prüfung – verbindliche Absendung.

c) Mit Absendung der Bestellung gibt der Verbraucher ein verbindliches Angebot ab.

d) Der Vertrag kommt zustande durch Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Versand der Ware.

e) Der Vertragstext wird nicht dauerhaft gespeichert. Die Bestelldaten und diese AGB werden dem Kunden per E-Mail übermittelt.

f) Offensichtliche Irrtümer, Schreib- oder Rechenfehler berechtigen TEXMA zur Berichtigung.

 

§4 Preise

(1) Alle Preise verstehen sich in Euro.

(2) Gegenüber Verbrauchern verstehen sich die Preise einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

(3) Gegenüber Unternehmern verstehen sich die Preise zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

(4) Versand- und sonstige Zusatzkosten werden gesondert ausgewiesen.

(5) Liegen zwischen Auftragsbestätigung und Lieferung mehr als vier Monate, ist TEXMA berechtigt, angemessene Preisanpassungen vorzunehmen, sofern sich wesentliche Kostenfaktoren (insbesondere Material-, Energie-, Lohn-, Transport- oder Versicherungskosten) nachweislich um mehr als 10 % erhöht haben.

 

§5 Zahlungsbedingungen

(1) Bestellungen außerhalb des Online-Shops – B2B

a) Rechnungen sind innerhalb von 10 Kalendertagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.

b) Zulässige Zahlungsarten: Überweisung und Lastschrift.

c) Eine Zahlung per PayPal ist ausgeschlossen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

(2) Online-Shop – B2B (Mitarbeitershops)

a) Bestellungen erfolgen ausschließlich auf Rechnung.

b) Die Rechnungsstellung erfolgt nach vollständiger Fertigstellung und Qualitätsprüfung der Ware, spätestens mit Versand.

c) Das Zahlungsziel beträgt 10 Kalendertage ab Rechnungsdatum.

d) Eine Zahlung per PayPal, Kreditkarte oder sonstigen Sofortzahlungsdiensten ist ausgeschlossen.

(3) Online-Shop – B2C

a) Bestellungen sind bei Abschluss des Bestellvorgangs sofort zur Zahlung fällig.

b) Die Zahlung erfolgt ausschließlich über PayPal. Über PayPal stehen dem Kunden auch die Zahlungsarten Lastschrift und Kreditkarte zur Verfügung.

c) Die Lieferung erfolgt erst nach erfolgreichem Zahlungseingang.

(4) Allgemeine Zahlungsregelungen

a) Eine Zahlung gilt erst als erfolgt, wenn TEXMA über den Betrag verfügen kann.

b) Bei Zahlungsverzug ist TEXMA berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen. Gegenüber Unternehmern beträgt der Verzugszinssatz 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz (§§ 247, 288 Abs. 2 BGB).

c) Der Kunde ist zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung nur berechtigt, wenn seine Gegenanspüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

d) TEXMA ist berechtigt, ausstehende Lieferungen oder Leistungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen, wenn Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Kunden wesentlich mindern.

e) Zahlungsansprüche von TEXMA verjähren abweichend von § 195 BGB in fünf Jahren.

 

§6 Lieferung und Leistungszeit

(1) Lieferfristen werden individuell vereinbart oder im Online-Shop angegeben. Angaben sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.

(2) Lieferfristen beginnen erst, wenn alle vom Kunden zu erbringenden Mitwirkungshandlungen vollständig vorliegen (insbesondere Druckvorlagen, Größenangaben, Freigaben).

(3) TEXMA ist zu Teillieferungen berechtigt, sofern dies dem Kunden zumutbar ist.

(4) Ereignisse höherer Gewalt sowie sonstige unvorhersehbare, von TEXMA nicht zu vertretende Umstände (z. B. behördliche Maßnahmen, Lieferkettenstörungen, Arbeitskämpfe oder Pandemien) verlängern Lieferfristen angemessen. TEXMA informiert den Kunden unverzüglich.

 

§7 Gefahrübergang

(1) Gegenüber Verbrauchern geht die Gefahr erst mit Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm benannten Empfangsberechtigten über (§ 475 Abs. 2 BGB). Dies gilt auch für Versendungskäufe im B2C-Online-Shop.

(2) Gegenüber Unternehmern geht die Gefahr mit Übergabe an den Transportdienstleister über.

(3) Gerät der Kunde in Annahmeverzug, geht die Gefahr bereits zu diesem Zeitpunkt auf ihn über. TEXMA ist berechtigt, den daraus entstehenden Schaden ersetzt zu verlangen sowie eine pauschale Entschädigung von 0,2 % des Nettopreises pro Verzugstag, maximal 5 % des Gesamtpreises, zu berechnen. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten.

 

§8 Eigentumsvorbehalt

(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum von TEXMA.

(2) Gegenüber Unternehmern gilt der Eigentumsvorbehalt bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsbeziehung.

(3) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln und gegen Schäden ausreichend zu versichern. Bei Pfändungen oder sonstigen Zugriffen Dritter ist TEXMA unverzüglich in Textform zu benachrichtigen.

 

§9 Widerrufsrecht (nur Verbraucher)

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

 Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben.

 So üben Sie das Widerrufsrecht aus: Informieren Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per E-Mail oder Post) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen:

 

Kontaktdaten für den Widerruf

TEXMA Textilmarketing GmbH

Benzstraße 32, D-71083 Herrenberg

E-Mail: info@texma-gmbh.de

Telefon: 07032 / 7999281

 

Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular aus §10 verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, erstatten wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme zusätzlicher Kosten durch eine andere als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab Eingang Ihres Widerrufs.

Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware zurückhalten haben oder Sie den Nachweis der Rücksendung erbracht haben.

Sie haben die Ware unverzüglich, spätestens binnen vierzehn Tagen nach Widerruf, an uns zurückzusenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.

 

Ausschluss des Widerrufsrechts – individuell veredelte Produkte

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren,

  – die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl

     oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist, oder

  – die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind

     (z. B. bedruckte Vereinstrikots, gestickte Arbeitskleidung, personalisierte Textilien).

 

Gesetzliche Gewährleistungsrechte bleiben unberührt.

 

§10 Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns zurück.)

 

An: TEXMA Textilmarketing GmbH, Benzstraße 32, D-71083 Herrenberg

E-Mail: info@texma-gmbh.de

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf

der folgenden Waren:

 

Bestellt am: ________________________  /  erhalten am: ________________________

Name des/der Verbraucher(s): ________________________________________________

Anschrift des/der Verbraucher(s): ____________________________________________

 

Datum, Unterschrift (nur bei Mitteilung auf Papier): ________________________

 

§11 Gewährleistung

(1) Verbraucher

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Die Verjährungsfrist beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.

(2) Unternehmer

a) Gewährleistungsansprüche setzen voraus, dass die Ware unverzüglich nach Eingang untersucht und etwaige Mängel unverzüglich – spätestens innerhalb von 14 Werktagen – in Textform angezeigt werden (§ 377 HGB). Versteckte Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung anzuzeigen.

b) Bei berechtigten Mängeln leistet TEXMA nach eigener Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

c) Gewährleistung entfällt bei unsachgemäßer Verwendung, Verschleiß, höherer Gewalt oder kundenseitigen Vorgaben zu Material oder Konstruktion.

d) Die Verjährungsfrist für Mängelanspüche beträgt ein Jahr ab Ablieferung.

 

§12 Haftung

(1) TEXMA haftet uneingeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet TEXMA nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und beschränkt auf den vorhersehbaren, typischen Schaden.

(3) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt in jedem Fall unberührt.

 

§13 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich zur Vertragsabwicklung und im Einklang mit den geltenden Datenschutzbestimmungen. Weitere Informationen sind in der Datenschutzerklärung auf www.texma-gmbh.de abrufbar.

 

§14 Vertragssprache

Die Vertragssprache ist Deutsch.

 

§15 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Für Unternehmer ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von TEXMA (Herrenberg).

(3) Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtssstände.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Bei Verbraucherverträgen tritt an die Stelle einer unwirksamen Klausel das geltende gesetzliche Recht.

 

Online-Streitbeilegung (EU-Pflicht für B2C)

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit:

https://ec.europa.eu/consumers/odr

 

Unsere E-Mail-Adresse: info@texma-gmbh.de

 

TEXMA ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren

vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

 

 

Stand: April 2026

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